Sitzung
GR/005/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kißlegg, Neues Schloß, Esthersaal, Schlossstraße 8, 88353 Kißlegg
Datum
14.05.2025
Zeit
17:40-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1
Einbeziehungssatzung nach § 34 (4) S. 1 Nr. 3 BauGB für Flst. 193/8, Hirschweg, Waltershofen
- Zustimmung des Ortschaftsrats Waltershofen und des Gemeinderats zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung
- Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

25/034
Ö 2
Bebauungsplan Gewerbegebiet Waltershofen-Nord
- Behandlung der Anregungen
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

25/037
Ö 3
Tourismusbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 5
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben; Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie (4.2) sowie Änderungen an deren Plankapiteln - hier: 2. Beteiligungsverfahren
- Stellungnahme der Gemeinde Kißlegg zum Abwägungsergebnis vom März 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

25/036
Ö 6
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 2 Windkraftanlagen, Flst. 720 und 722

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 7

25/042
Ö 7
Stellungnahme zu laufenden Baugesuchen
 
Ö 7.1
Neubau Kleingaragen und Überdachungen, Flst. 624/5, Gebrüder-Kolb-Straße 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

25/041
Ö 7.2
Wohnhaus Umbau + Sanierung, Neubau Satteldach + Garage, Flst. 430/2, Silcherweg 25

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

25/040
Ö 8
Fahrradstraße - Löhleweg bis Löhle

Beschluss: einstimmig beschlossen

25/043
Ö 9
Gründung eines medizinischen Versorgungszentrums in genossenschaftlicher Trägerschaft für Wolfegg und Kißlegg
- Beitritt der Gemeinde Kißlegg zur Genossenschaft „Die Praxis“ eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

25/045
Ö 10
Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Bekanntgaben mit den in nicht öffentlicher Sitzung und von den Ortschaftsräten gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Anfragen und Wünsche des Gemeinderates